icons_news_0.jpg10. März 2015 - Knapp 40 Teilnehmer aus 30 Unternehmen widmeten sich dem Thema „Mustervertrag über die Nutzung von technischen Services, Insbesondere BiPRO WebServices“ am 25. Februar 2015. Damit folgte das Normungsinstitut der Versicherungsbrache dem von Versicherern, Vermittlern, Pools, MVP-Hersteller und Vergleichern artikulierten Bedarf zur praxistauglichen Gestaltung eines Mustervertrages zwischen Consumer und Providern zur Nutzung von BiPRO-WebServices. Die Teilnehmer sprachen sich übereinstimmend für die Initiierung eines entsprechenden Projektes aus.

Auf dem BiPRO-Tag 2014 im Juni letzten Jahres wurde das Thema erstmals aufgegriffen und die Idee eines Projektvorhabens zur Erarbeitung eines Mustervertrages für die Vereinbarungen zwischen Provider und Consumer über die Nutzung von technischen Services, insbesondere BiPRO-WebServices vorgestellt. Die Beweggründe für eine solche Initiative sind vielfältig. Einerseits hinken die existierenden Vereinbarungen den technischen Entwicklungen hinterher und passen insoweit im Speziellen nicht auf die zu regelnden Sachverhalte. Andererseits werden gleiche oder ähnliche Sachverhalte von Fall zu Fall unterschiedlich geregelt. Die Folge: die Unternehmen haben einen erhöhten Abstimmungsbedarf bei den Vereinbarungen mit ihren Geschäftspartnern und teils sehr unterschiedliche Verträge zu gleichen oder ähnlichen Sachverhalten zu verwalten.

Eine mögliche Lösung liegt darin, einen Mustervertrag im Rahmen des BiPRO e.V. mit relevanten Unternehmen auf der Provider- und Consumerseite gemeinsam zu erarbeiten. Gibt es eine im Markt akzeptierte Mustervereinbarung, sinkt folglich deutlich der Aufwand der Erstellung und Abstimmung der einzelnen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien. Der Verein als Normierungsinstitut und Prozesscommunity bietet hierfür eine ideale Plattform, sowohl aus rechtlicher als auch praktischer Perspektive, um den Dialog zu diesem Thema anzustoßen, ein entsprechendes Projekt zu initiieren und die Diskussions- und Abstimmungsprozesse zu organisieren.

Praxisnahe Vorträge zur inhaltlichen Gestaltung eines Mustervertrages

Mit den Teilnehmern und Referenten wurde diskutiert, welche möglichen Inhalte in einem Mustervertrag festgehalten werden sollten und wie ein solcher aufgebaut sein könnte. Bei Letzterem, so die praktisch einhellige Meinung, biete sich an, in einem Rahmenvertrag die allgemeinen Regelungen zu verorten und in Anhängen dazu auf die jeweiligen besonderen Anforderungen bei den unterschiedlichen BiPRO WebServices einzugehen. Wie ein Mustervertrag aus Sicht des Versicherers (Provider) brancheneinheitlich gestaltet werden könnte und was ein solches Vertragswerk leisten müsse, erläuterte Peter Mainzer (AXA) in seinem zusammen mit Ralf Mehrwald (ARAG) ausgearbeiteten Vortrag. Die Nutzungsvereinbarungen aus Sicht und Interesse der Consumerseite wurden von Axel Karkowski (Schwemer Titz & Tötter), Dr. Manuel Reimer (V-D-V), Alexander Rathgeber (Fonds Finanz) und Manuel Schmalz (MLP) dargestellt.

Neben den wichtigsten inhaltlichen Aspekten eines potenziellen Mustervertrages, welche im Fokus des Workshops standen, wurden intensiv die aktuellen Problemfelder, die unterschiedlichen Interessenlagen der verschiedenen Akteure, die multilateralen Vertragsbeziehungen zwischen Versicherer, Vermittler, Pool, technischem Dienstleister, MVP-Hersteller und Vergleicher sowie die entsprechend unterschiedlichen Anforderungen an einen Mustervertrag betrachtet. Auch teils sehr strittige Aspekte, welche in der Praxis zu großen Herausforderungen führen, wurden im Rahmen des Workshops nicht ausgeklammert und kritisch hinterfragt: Service Level Agreements (SLAs), Service-Verfügbarkeit, Authentifizierung und Autorisierung oder Gewährleistungs- und Haftungsfragen.

Konstruktive Diskussionsrunden

Der von Reinhold Friele, Direktor BiPRO e.V., moderierte Workshop, führte zu wichtigen Erkenntnissen. Für den BiPRO e.V. ergaben sich durch die regen, konstruktiven Diskussionen zwischen und mit den Teilnehmern und Referenten wertvolle Ideen zur Gestaltung des angedachten Projektes. Die Vorträge und Diskussionsrunden des Workshops haben gezeigt, wie unterschiedlich die Bedarfe und Anforderungen der Teilnehmer sind. Aufgrund der Vielfältigkeit der Themen, Prozesse und Bedarfe bietet sich die Bearbeitung der Inhalte im Rahmen eines BiPRO-Projektes an. Trotz der ursprünglichen Annahme, dass die Veranstaltung hauptsächlich von Juristen besucht wird, ergab ein Blick auf die Teilnehmerliste die Erkenntnis, dass sowohl Unternehmen verschiedener Marktgruppen, als auch die unterschiedlichen Bereiche (Vertrieb, Organisation, Technik) vertreten waren. Die Stimmungslage und die offenen, wertbringenden Diskussionen ließen darauf schließen, dass das Mustervertrags-Projekt von einer großen Zahl der Workshop-Teilnehmer aktiv begleitet wird.

Fazit des Workshops

Zum Schluss der Veranstaltung sprachen sich die Teilnehmer übereinstimmend für die Auflegung eines Projektes "Mustervertrag" aus, welches aus Sicht von Reinhold Friele durchaus kurzfristig, möglicherweise bereits Ende April, an den Start gehen könnte. Wie die organisatorische Einkleidung eines solchen, für den BiPRO e.V. vom Gegenstand her erstmaligen Unterfangens aussehen könnte, ist noch zu definieren.

„Besonders erfreut sind wir darüber, dass die Teilnehmer unter dem Dach des BiPRO e.V. nun gemeinsam die benötigten Lösungen schaffen wollen“, erklärt Reinhold Friele im Hinblick auf die positive Resonanz auf die der Workshop gestoßen ist und hebt hervor: „Wenn man ein derart Projekt startet, ist es wichtig, nicht isoliert in bereichsspezifischen Fachgruppen zu arbeiten, sondern die technische, fachliche, vertriebliche und juristische Perspektive in einem gemeinsamen Dialog in die Projektarbeit einfließen zu lassen. Nur so können die jeweiligen Sichtweisen und Bedarfe in einem effektiven Prozess ermittelt und aufwendige, nachgelagerte Abstimmungsaufwände reduziert oder vermieden werden. So kann ein Mustervertrag auch eine breite Branchenakzeptanz erreichen. Zudem ist ein Mustervertrag als lebendiges Instrument zu sehen, das zeitnah auf technische, fachliche, organisatorische oder rechtliche Entwicklungen für die Marktteilnehmer transparent reagieren kann“, so Friele weiter.

Die Arbeitsergebnisse des Projektes werden allen BiPRO-Mitgliedern zur Verfügung stehen, zu weiteren Diskussionen einladen und das Vorantreiben der Branchendigitalisierung als unterstützenden Baustein beisteuern – denn die Zurverfügungstellung und Nutzung von BiPRO-Implementierungen ist ohne einen sachlich adäquaten und bedarfsgerechten Vertrag zwischen den Beteiligten kaum zufriedenstellend möglich.